+ Gesamtbelastungskataster wird Klarheit bringen
+ Seehafen Leer stärken, Emskanal ist keine LösungBorkum. Auf meine Anfrage hat sich Ende April 2009 das Niedersächsische Umweltministerium zu den Befürchtungen der "Besorgten Borkumer Bürger" hinsichtlich der Schadtstoffauswirkungen der Kohlekraftwerke in Eemshaven auf das Reinluftgebiet Borkum geäußert. Staatssekretär Dr. Stefan Birkner schreibt, dass zur Zeit von der Provinz Groningen ein internetgestütztes Gesamtbelastungskataster für das deutsch/niederländische Grenzgebiet an der Nordseeküste erstellt werde, das ein Verzeichnis von Immissionswerten an Messpunkten in den niederländischen Gemeinden Eemshaven und Delfzijl und in den deutschen Gemeinden Borkum, Bunde und Jemgum enthalten soll.
Ich begrüße diesen Schritt ausdrücklich und sehe in dem Gesamtbelastungskataster eine Grundlage zur sachgerechten Beurteilung der Gesamtsituation im deutsch/niederländischen Grenzgebiet.Für die Borkumer bleibt das Antwortschreiben nach meiner Auffassung jedoch unbefriedigend, da weiterhin unklar bleibt, inwiefern für Borkum das Prädikat "Nordseeheilbad" gefährdet wird, wenn sich die These bestätigt, dass sich Aerosole in Schadstoffbinder wandeln, sofern sie physikalisch oder chemisch mit Feinstäuben aus Verbrennungsvorgängen in Kontakt treten.
Diese für die Borkumer Bürger existenziell wichtige Frage muss geklärt werden. Wir werden umgehend nachfragen, ob die Auswirkungen auf das Reinluftgebiet in den Genehmigungsverfahren der im Bau befindlichen Kraftwerke explizit geprüft wurden und inwieweit das Umweltministerium Niedersachsen in das laufende Verfahren eingebunden ist.
Ob der Landkreis Leer über die Erstellung des Gesamtbelastungskatasters durch die Niederländer informiert oder in die Studie eingebunden ist, werde ich in einem Gespräch mit Landrat Bernhard Bramlage klären.