Michael Goldmann

24.01.2012

Zukunft für Landwirtschaft und Verbraucher

1. Leitbilder einer liberalen Agrarpolitik

Die Landwirtschaft braucht ein neues Programm. Ziel der  Neuausrichtung ist es, die Landwirtschaft zukunftsfest zu machen und den Herausforderungen mit einem marktorientierten Konzept entgegenzutreten. Moderne Landwirtschaft darf sich vor der Globalisierung nicht verschließen, sondern muss diese als Chance betrachten.
Dabei gilt vor allem das Prinzip der Nachhaltigkeit, welches den Dreiklang aus sozialer, ökonomischer und ökologischer Ausgewogenheit gewährleistet.
Das nebeneinander unterschiedlicher Produktionssysteme, also der modernen hoch spezialisierten, sowie der bäuerlich geprägten bis hin zur ökologisch ausgerichteten Landwirtschaft sind Kernanliegen der liberalen Agrarpolitik. Es muss unseren Bauern und Bäuerinnen frei sein, für welche Produktionslinie sie sich entscheiden.
Die moderne Landwirtschaft leistet schon heute weit mehr, als nur die Versorgung der Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln. Die angemessene Anerkennung der Wirtschaftskraft, der innovativen Produktentwicklung, der Erhalt der Vitalität ländlicher Räume und die Pflege der regional vielfältig ausgestalteten Kulturlandschaft sind längst überfällig. Die moderne liberale Agrarpolitik muss die Rahmenbedingungen einer unternehmerisch und wettbewerbsorientierten Landwirtschaft an diesen Leistungen ausrichten.

Landwirtschaft ist auch eine Gesellschaftsfrage. Die Bürgerbeteiligung muss gefördert werden, so dass mehr Bottom up, als Top down Entscheidungen getroffen werden können. Gemeinden und Kommunen müssen in regionalspezifische Fragestellungen stärker eingebunden werden, nur so können wirtschaftliche oder gesellschaftliche Fehlstellungen ohne Gesetzesänderung sinnvoll gelöst  werden. Ein Vorgehen dieser Art steht ohnehin in der liberalen Tradition des Subsidiaritätsprinzips.

Die Entleerung und Überalterung des ländlichen Raums ist nicht nur ein demographischer Aspekt, sondern auch eine ordnungspolitische Frage. Die Vitalität des ländlichen Raums baut auf die kommunale Beteiligung auf. Die Eigenverantwortlichkeit junger Familien, Bewohner und Betriebsinhaber ist gefragt, wenn eine geregeltes Nebeneinander funktionieren soll.  Die Gesellschaftsstrukturen und flachen Hierarchien ländlicher Regionen eigenen sich bestens, um eine verantwortungsbewusste, partizipative Gemeinschaft zu bilden.


2.    Wettbewerbsfähigkeit
Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit landwirtschaftlicher Unternehmer ist Kernanliegen liberaler Agrarpolitik. Expansionsmöglichkeiten für Betriebe sind elementar, um von Transferzahlungen unabhängig zu werden. Die Stärkung der Wirtschaftlichkeit durch faire Produktionsbedingungen und ein harmonisiertes EU-Recht sind notwendig, um einheitliche Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Nur so können die Mechanismen der Preisbildung zur fairen Ausgestaltung genutzt werden.

Die anstehende Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik darf durch Deckelung, Ökologisierungskomponente und Flächenstilllegung im großen Umfang nicht zu einer Benachteiligung deutscher Landwirte im internationalen Vergleich führen. Übermäßige Bürokratie hemmt die Handlungsmöglichkeiten der Unternehmer. Eine verstärkte Marktorientierung ist nur über einen mittel- bis langfristigen Abbau der Direktzahlungen möglich. Die Wirtschaftlichkeit muss durch nachhaltiges Betriebswachstum gewährleistet werden. Anders ist auch eine Finanzierung der Agrarsozialpolitik, die bereits jetzt mit knapp 70% des Haushaltsbudgets zu Buche schlägt, nicht mehr tragbar.

Der Preisdruck im Lebensmitteleinzelhandel trägt zur Verschärfung der Debatte um eine rentable Landwirtschaft für Betriebsleiter und ihre Angehörigen bei. Eine Absatzförderung von Qualitätsprodukten und die Stärkung der Produzenten am Markt durch Erzeugergemeinschaften führt zu einem fairen Wettbewerb. Schon jetzt ist  die zunehmende Internationalisierung von Erzeugergemeinschaften in der Unternehmens-bilanz ein Erfolgsrezept.

Beim Informellen EU-Agrarministertreffen im September 2011 wurde  betont, dass insbesondere auf EU-Ebene der Absatz von europäischen Produkten im Welthandel zu stärken ist. Für die Mitgliedsländer müssen die Maßnahmen und Instrumente zur Förderung dessen vor allem gut umsetzbar sein. Die EU-Kommission ist angehalten baldmöglichst Reformvorschläge zur Absatzförderung zu unterbreiten, da für 2014 bereits die Legislativvorschläge erwartet werden. Vor allem Produkte mit Markenbezug sollten von der zukünftigen Absatzförderung profitieren können.

Globalisierung ist auch für deutsche Landwirte eine Chance. Standortfaktoren, Produktionsbedingungen, technologische Ausstattung und Know How machen die deutsche Agrarwirtschaft zu einem attraktiven Wettbewerber und Handelspartner auf dem internationalen Markt. Ziel ist es, den internationalen Markt um wettbewerbsverzerrende Elemente zu Bereinigung, so dass jeder Akteur eine faire Chance auf Marktteilhabe erhält. Grundsätzliche Exportverbote sind aus liberaler Sicht abzulehnen. Der Abbau von Agrarexportsubventionen hingegen ist der richtige Schritt. Innerhalb von 19 Jahren ist es gelungen die Subventionen von 10 Mrd. € auf 162 Mio. € herunterzuschrauben.

Die Schaffung von Anreizen zur Steigerung der Produktivität der Landwirtschaft ist ebenso ein angemessenes Mittel der Hilfe zur Selbsthilfe, wie wirtschaftliche Anreize. So kann etwa die Förderung der Investitionsfreiheit zu einer win-win Situation für deutsche Unternehmer und Beteiligte in Entwicklungs- und Schwellenländern führen. Die geplanten Leitlinien der FAO zum Schutz der ortsansässigen Bauern sind hierbei eine gute Orientierungshilfe für Investoren, um beispielsweise schadhafte Landkäufe zu vermeiden. Landwirtschaftliche Kooperationen leisten einen Beitrag zum Wissenstransfer, zur nachhaltigen  Förderung und zur Netzwerkbildung.

Ein seit Jahrhunderten bewährtes Instrument, die Ernte durch vorzeitige Kontrakte abzusichern ist durch zunehmende Komplexität, Entfremdung und Finanzmarktkrisen ins Visier einiger weniger hoch spekulativer Akteure geraten. Grundsätzlich erhöhen Spekulationen zum einen die Liquidität und verbessern die Preisvorhersagefunktion von Warenterminmärkten. Somit sind sie ein wichtiges und unabdingbares Finanz-instrument. Bei den hoch spekulativen Geschäften handelt es sich jedoch nur um den außerbörslichen Handel von Derivaten. Hier gelten, im Gegensatz zum Waren-terminmarkt bestimmte Regeln, wie etwa eine Meldepflicht, nicht. Eine Verbesserung bei außerbörslichen Geschäften muss behutsam herbeigeführt werden, um die sensible Funktionsweise nicht zu zerstören. Einig sind sich Finanzmarktexperten und Wissenschaftler, dass ein Transaktionsregister und die Meldepflicht für Akteure ausreichend Handlungsspielraum lässt.


3.    Tierische Produktions- und Produktqualität
Das Konsumverhalten der Verbraucher orientiert sich stark an der Qualität eines Produktes. Im zunehmenden Maße spielen ein Beitrag zur Umwelt und das Maß an Tiergerechtigkeit bei der Produktion eine wesentliche Rolle bei der Kaufentscheidung. Es ist gelungen grundlegende Missstände in der Nutztierhaltung und im Produktionsprozess aufzuheben. In Zukunft geht es in der liberalen Agrarpolitik um mehr Tiergerechtigkeit und das Tierwohl.

Eine verantwortungsvolle Nutztierhaltung ist die Grundlage der guten fachlichen Praxis, die als wesentliche Leitlinie agrarischen Tuns anerkannt ist. Ein tiergerechtes Herdenmanagement fördert das Wohl und die Leistung der Nutztiere, so dass wertvolle und gesunde Nahrungsmittel für die Verbraucher produziert werden können. Wir müssen die Rahmenbedingungen für eine tiergerechte und transparente Produktion setzen, nur so kann die Akzeptanz in der Bevölkerung für die Tierproduktion gefördert werden. Wir sollten dazu übergehen, mit wissenschaftlich fundierten  Tierschutzauflagen die Wettbewerbsfähigkeit der Tierproduktion zu stärken.

Es zeigt sich, dass die Herdengröße oder die Besatzdichte alleine nicht entscheidend sind. So ist nach neusten Erkenntnissen vor allem das Herdenmanagement und die Stallhygiene ausschlaggebend dafür, welchen Gesundheits- und Gemütszustand einem Tier zugeschrieben werden kann.  Dies gilt für den bäuerlichen Familienbetrieb ebenso, wie für das intensiv oder ökologisch wirtschaftende Landwirtschaftsunternehmen.
Der hohe Spezialisierungsgrad in bestimmten Betrieben wirft in der Öffentlichkeit, aber auch in der Branche selbst Fragen auf. Wer eine straff organisierte Produktionskette aufbaut, sollte dafür auch die Verantwortung tragen. Durch Outsourcing von unbeliebten Arbeitsschritten (z.B. Ausstallen und Impfen) wird der  systemische Ansatz der Landwirtschaft aufgehoben und kann zu einem gesundheitlich risikoreichen und damit letztlich auch ineffizienten und ethisch ungewollten Umgang mit den Nutztieren führen. Wissensbasierte Leitlinien, die Stärkung der fachlichen Kenntnis und eigen-verantwortliches Handeln sind notwendig, um Konflikte in der Nutztierhaltung aus dem Wege zu räumen.


4.    Ressourcenmanagement
Die zunehmende Verknappung von Ressourcen birgt erhebliches Konfliktpotential. Künftig wird es vorrangiges Ziel sein, Wachstum und Wohlstand in Einklang mit einer ressourcenschonende Strategie zu bringen.

Anlässlich des 25jährigen Bestehens der Fördergesellschaft für Nachhaltigkeit wurde betont, dass die Nachhaltigkeit in einer sequentiellen Zielerreichung erfolgt. Erst wenn die ökonomischen Voraussetzungen gegeben sind, kann den sozialen Bedürfnissen und den ökologischen bzw. tiergerechten Anforderungen entsprochen werden. Im Optimum ist ein Balance zwischen den Zielvorgaben erreicht. Diesen Zustand müssen wir anstreben.
Ein nachhaltiges Ressourcenmanagement beinhaltet nicht nur die Bereitstellung von Naturschutzflächen und eine klimaschonende Bewirtschaftungsweise, sondern auch eine ausreichende Lebensmittelproduktion zur Ernährungssicherung und die Einkommenssicherung der Betriebsinhaber sowie die Belieferung mit erneuerbaren Energiequellen.  Der Ausbau regenerativer Energien ist nicht nur der Erreichung der Klimaziele (Rio 20+) dienlich, sondern trägt zur Sicherung der Energieversorgung und zur Entwicklung der ländlichen Regionen bei. Deutschland hat mit dem Ausstieg aus der Kernenergie eine Vorreiterrolle eingenommen. Nun gilt es, den Anforderungen auch gerecht zu werden.

Einen wesentlichen Schlüssel zur Steigerung der Ressourceneffizienz stellen technologische Innovationen dar. Die Steigerung der Prozessproduktivität (z.B. Lagerhaltung), der Nachhaltigkeit (z.B. standortangepasste Landwirtschaft) und der Resistenz von Pflanzen sind in der Lage, dem Hunger der Welt zu begegnen. Fläche allein kann das nicht leisten.

Auch ein neues Konzept im Umgang mit Boden und Ausgleichsflächen ist erforderlich, da die Inanspruchnahme in den kommenden Jahren alleine aufgrund der Energiewende um ein vielfaches steigen wird. Aber auch betriebliches Wachstum geht sinnvollerweise mit mehr Flächenbedarf einher. Der Verbrauch ist zwar in seine Tendenz abnehmend, das gesetzte Ziel,  bis 2020 den Flächenverbauch auf  30 ha pro Tag zu reduzieren, ist dennoch sehr ehrgeizig, angesichts des bisherigen Verbrauchs  von durchschnittlich 87 ha pro Tag. Die Bereitstellung von Ausgleichsflächen, die eine Flächenkonkurrenz weiterhin verschärft, sollte deshalb nicht als alleiniges Instrument zur Verfügung stehen. Vielmehr sollte das tradierte Modell um den Ansatz des finanziellen Ausgleichs ergänzt werden. Damit können Anreize zum verringerten Flächenverbrauch und zur effizienten Vernetzung von Ökosystemleistungen erbracht werden.

In diesem Sinne sollte auch die traditionelle Koppelung des Tierbestands an die Fläche neu überdacht werden. Eine zunehmende Globalisierung führt auch zur Spezialisierung in Produktionsprozessen, der wir uns nicht verschließen sollten. Deutschland hat, bedingt durch Standortbedingungen, Infrastruktur und Technologien sehr gute Möglichkeiten sowohl den globalen als auch den regionalen Anforderungen gerecht zu werden. Betriebswachstum in einer moderne Agrarwirtschaft sollte deshalb bedeuten, dass eine Bereitstellung eigener Futterflächen nicht erforderlich ist, wenn das Futter an anderer Stelle effizienter hergestellt werden kann.

Das bedeutet aber auch, dass die Wertschöpfungsketten optimiert werden müssen. Neben klar festgelegten rechtlichen Regeln und standardisierten Anforderungen an die Produktqualität muss das moralische Handeln der Akteure gestärkt werden. Denn die Kooperation von Akteuren innerhalb einer Lieferketten minimiert den Reibungsverlust und erhöht somit die Effizienz. Das Vertrauen in die weiterverarbeitende Industrie bzw. Unternehmen ist dabei sehr wichtig. Diese Lehre haben wir aus der erhöhten Dioxinbelastung in Eiern gelernt. Nicht die mögliche gesundheitliche Belastung war im Frühjahr 2010 der Skandal, sondern die kriminellen Machenschaften von Unternehmen, die eine gesamte Wertschöpfungskette lahmgelegt und das Image nachhaltig beschädigt haben. Das gilt es zukünftig zu verhindern.


5.    Verbraucherbildung
Die Anforderungen des Verbrauchers an Lebensmittel sind bedingt durch verbesserten Informationszugang aber auch Interessensverschiebungen komplexer geworden. Auf der einen Seite bringt Essen und Trinken einen Lebensstil zum Ausdruck der mitunter sehr kostspielig sein kann, auf der anderen Seite werden niedrige Lebensmittelpreise gefordert. Bestimmte Konsumentengruppen haben ein großes Interesse an Herstellungsprozess und Produktinhalt, wiederum andere Verbraucher orientieren sich ausschließlich am Geschmack oder dem Gesundheitswert. Kernanliegen aller Verbraucher ist aber die Lebensmittelsicherheit und eine hohe Produktqualität.

Damit wird eine Produktvielfalt in unterschiedlichen Preissegmenten vom Verbraucher gewünscht. Die Lebensmittelindustrie ist in der Lage, diese Nachfrage sehr gut zu decken. Die Produktvielfalt wird also von der Nachfrage bestimmt. Wenn Verbraucher Fleisch aus einer Produktion mit besonders hohen Tierschutzauflagen wünschen, dann soll diesem ebenso Rechnung getragen werden, wie regional hergestelltes Fleisch oder das Produkt mit standardmäßigen Tier- und Umweltschutzauflagen. Gleiches gilt für den Produktionsstandort. Neben Nahrungsmitteln aus konventioneller oder ökologischer Produktion sollte der Markt die Bedürfnisse für globale, nationale, und regionale Lebensmittel befriedigen können.

In der Gesellschaft herrscht ein verzerrtes Bild über die industrielle Produktion von Lebensmitteln. Viele Verbraucher fühlen sich getäuscht, weil sie es nicht besser wissen. Das betrifft insbesondere ein überkommenes Image einer längst nicht mehr existierenden Landwirtschaft, ebenso wie die unbegründete Ablehnung des Technologieeinsatzes in der Lebensmittelproduktion. Diese Diskrepanz gilt es über Verbraucherbildung und eine verstärkte Kommunikation zu überwinden. Ziel muss es sein, die Akzeptanz der Bevölkerung für die Landwirtschaft wieder zu erhöhen und sich dabei einer realistischen Darstellung der Herstellungsprozesse zu bedienen.

Aber auch die Konsumenten sind gefragt einen Beitrag zu leisten. Eine Angleichung der Ess- und Verbrauchsgewohnheiten an die Ressourcenknappheit und ein nachhaltiger Lebensstil sind dabei wirksamer, als gesetzgeberische Maßnahmen, da diese flexibler gestalten sind und auf dem Prinzip der Freiwilligkeit beruhen. Gleiches gilt für eine gesunde Ernährung. Der Staat kann hier lediglich Anreize zu einer verbesserten Bildung geben oder eine sinnvoll angelegte Produkttransparenz erhöhen. Ernährungswirksame Ge- und Verbote oder irreführende Kennzeichnungen sind in diesem Zusammenhang zu reduzieren.

Die Lebensmittel in Deutschland und der EU sind grundsätzlich sicher und nährstoffreich. Der Umgang mit Lebensmittelkrisen sollte überdacht werden. Die Diktion z.B. bei Dioxin verursachte Unsicherheit und starken Vertrauensbruch in die Ernährungswirtschaft. Verbraucheraufklärung ist ebenso notwendig, wie eine Verhinderung von Verbrauchertäuschung, denn nur so kann ein effiziente Lebensmittelkette garantiert werden, die sichere, nahrhafte und schmackhafte Produkte herstellt.


6.    Innovation
Ausreichende Forschung und ein Aus- und Weiterbildungsangebot im Grünen Bereich sind deshalb von herausragender Bedeutung, weil nur so den Herausforderungen mit einem innovativen, ressourceneffizienten und wirtschaftsstarken Konzept begegnet werden kann. Der Erhalt der Biodiversität beispielsweise ist nicht nur eine Frage der Stilllegung und Ökologisierung, sondern bedarf einer zielgerichteten Züchtungsforschung, um die Sorten- und Rassenvielfalt in der Agrarwirtschaft zu erhalten. Umso erfreulicher ist vor diesem Hintergrund die von der EU-Kommission angestrebte Verdoppelung der Gelder für Innovation und Forschung im GAP-Haushalt.

Eine solide Mittelausstattung der Agrarfakultäten, der Erhalt der agrarischen und ernährungsphysiologischen Forschungslandschaft sowie die internationale Netzwerkbildung und der Wissenstransfer sind wichtig, um Synergieeffekte zu schaffen und neue Denkanstöße zu erhalten. Die Agrarwissenschaft muss anwendungsorientiert bleiben. Schon im Vorfeld der 51. GEWISOLA Tagung forderten renommierte Agrarwissenschaften, den Praxisbezug der grünen Forschung zu erhöhen. Hier liegen Potentiale, die wir nicht verschenken dürfen und im internationalen Wettbewerb um kluge Köpfe und innovative Konzepte stand halten.

Ein wichtige neue Aufgabe für die Agrarwissenschaftler wird es sein, den Folgen der Energiewende mit innovativen Forschungsansätzen entgegen zu treten.  Dazu zählt aber nicht nur der Anbau neuartiger, standortangepasster Energiepflanzen oder die bessere Verwertung von Biomasse, sondern auch die Senkung der Energiekosten.
Im Zusammenhang mit der aufgezeigten Ressourcenknappheit und dem zunehmend klimaneutralen Wirtschaftsverhalten sollte der Einsatz der grünen Gentechnik neuerlich geprüft und die Risiken gegen den Nutzen ergebnisoffen abgewägt werden. Die Potentiale, die stressresistenten, witterungsangepassten und gehaltvollen Pflanzen zu Tage fördern, sollten nicht ungenutzt bleiben. Die Forschung sollte dahingehend voran getrieben werden, um Risiken ausschließen zu können.

Aber auch ganz neue Ansätze müssen im Rahmen der Forschungsfreiheit erlaubt und unterstützt werden. Die Idee von synthetischer Herstellung von Fleisch und Ersatzlebensmitteln können zukünftig zur Bekämpfung von Armut, Hunger und Ressourcenverknappung beitragen. Ein transparenter und klar deklarierter Umgang mit neuartigen Produkten ist in diesem Zusammenhang selbstverständlich.

Neben der Entwicklung verbesserten Saatguts, boden- und ressourcenschonenden Nutzpflanzen und der technischen Weiterentwicklung (so etwa die Weiterentwicklung von Precision Farming zu Smart Farming), ist auch Forschung im gesellschafts- und ordnungspolitischen Bereich erforderlich, um die Eigenverantwortlichkeit der Betriebsleiter und Betriebsleiterinnen und die Verbraucherbildung zu fördern.


7.    Fazit
Der Charta Prozess bringt grundsätzlich den richtigen Stein ins Rollen, nämlich den, der für ein neues Handlungskonzept in der Landwirtschaft sorgen soll. In den vergangen Jahren haben sich die Anforderungen, vor allem aber auch die Herausforderungen stark verändert und sind zunehmend komplexer geworden, weshalb diese Neuausrichtung überfällig ist.
Die zunehmend globalisierten Prozesse sind wirtschaftlich von Vorteil für Deutschland. Unsere Landwirtschaft ist aufgrund der klimatischen Bedingungen und Mittelausstattungen sowie hervorragender Technologien wettbewerbsfähig. Diese positiven Effekte nicht zu nutzen, würde einem wirtschaftlichen Rückschritt gleich kommen. In allen anderen Wirtschaftsbereich strebt Deutschland eine Internationalsierung und globale Handelskooperation an, warum soll gleiches nicht auch für die Agrarwirtschaft gelten?
Der Charta Prozess muss genutzt werden, um die Zukunftsfähigkeit der Landwirtschaft zu garantieren. Es gilt, nicht nur die Mängel zu beheben, denn das ist selbstverständlich und nichts Neues, sondern die deutsche Landwirtschaft zu reformieren. Dabei müssen die Leitlinien, die zu einer sicheren, sozial verträglichen, ressourcenschonenden und tiergerechten Landwirtschaft führen, neu ausgerichtet werden.

Mit der vorliegenden programmatischen Neuausrichtung soll eben dieser Beitrag, der Globalisierung und Marktorientierung als Chance versteht, zum Charta Prozess beigesteuert werden.



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