Michael Goldmann

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Mittwoch, 23. Mai 2012

Herzlich willkommen in Berlin

Hans-Michael Goldmann Ich freue mich, dass Sie mir bei meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter über die Schulter schauen möchten. Meine Arbeit konzentriert sich nicht nur auf die FDP-Fraktion und die Ausschüsse des Bundestages in Berlin. Ebenso wichtig ist mir die Arbeit für die Bürger im Wahlkreis Unterems und in Ostfriesland.

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Pressemitteilung vom 15.05.2012

Tierschutz ist ein klarer Auftrag aus dem Grundgesetz

BERLIN. Anlässlich des zehnten Jubiläums der Verankerung des Staatsziels Tierschutz im Grundgesetz erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Hans-Michael GOLDMANN:

Durch die Verankerung des Staatsziels Tierschutz im Grundgesetz haben wir uns selbst den wichtigen Auftrag erteilt, Tiere als Mitgeschöpfe zu behandeln. Für dieses Staatsziel Tierschutz hatten sich die Liberalen zu jeder Zeit engagiert eingesetzt.

Jetzt pochen wir darauf, dass dem Auftrag jeder Einzelne in der Heim- und Nutztierhaltung verantwortungsbewusst nachkommt. Wir begrüßen das hohe Tierschutzempfinden in unserer Gesellschaft und setzen uns konsequent für dauerhafte Fortschritte im Tierschutz ein.

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FDP: Vorstand schlägt Jan J. Albers als Landtagskandidat vor

Einstimmig hat sich der Vorstand des FDP Ortsverbands Papenburg /Aschendorf-Hümmling für Jan J. Albers als Landtagskandidaten ausgesprochen.

Nach den Vorstellungen der Vorstandsmitglieder wird diese Kandidatur am 29. Mai 2012 im Rahmen einer Mitgliederversammlung im Heimathaus Aschendorf bestätigt werden. Der Ortsvorsitzende Goldmann betont, dass er sich sehr darüber freut, mit Herrn Albers einen tüchtigen, interessierten Freien Demokraten für die im Januar anstehende Landtagswahl gewonnen zu haben. Jan J. Albers ist 27 Jahre alt, arbeitet als Dozent beim Bildungswerk der Niedersächsischen Wirtschaft und nimmt in der Partei verschiedene Funktionen auf Orts-, Kreis- und Landesebene war. Albers wohnt in Papenburg und hat sich mit Themen kommunaler Wirtschaftspolitik, Jugendpolitik und Kulturpolitik einen Namen gemacht.

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Unsere Lebensmittel sind sicher

Liebe Besucherinnen und Besucher,

ich möchte Sie auf einen Beitrag vom NDR (Panorama vom 10. Mai 2012) aufmerksam machen, der kritisch von Kampagnen gegen unsere - eigentlich sicheren - Lebensmittel berichtet.

Ihr Hans-Michael Goldmann, MdB

Mein Standpunkt zur Änderung des Tierschutzgesetzes

Betriebliche Eigenkontrolle

Es wird genau die Idee der FDP (Stichwort Eigenverantwortung) aufgegriffen.

Qualzucht
Vor allem die Nachzucht muss im Auge behalten werden.

Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration

Der richtige Weg, durch das Festschreiben eines Aufstiegsjahres den nötigen Druck zu bekommen. Gespräch mit dem Lebensmitteleinzelhandel muss gesucht werden.

Zirkustiere

Einsatz für bessere Haltungsbedingungen in Wanderzirkussen bzw. der Ausschluss bestimmter wildlebender Tierarten wie Nashörner und Giraffen sind genau der richtige Weg.

Einsatz für streunende Katzen

Wichtig, um die Überpopulation verwilderter Katzen in den Griff zu bekommen.

Verbot des Schenkelbrands

Richtig

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Markttransparenzstelle stärkt Verbraucher und freie Tankstellen

Flickr, Copyright by Roshnii Am 2. Mai hat das Kabinett beschlossen, beim Bundeskartellamt eine Markttransparenzstelle für den Großhandel mit Strom und Gas einzurichten.

Die Aufgabe der Markttransparenzstelle ist es, die Kraftstoffmärkte (Benzin und Diesel) zu beobachten. Aus Sicht der Autofahrerinnen und Autofahrer ist das Auf und Ab der Benzinpreise nicht nachvollziehbar. Das Bundeskartellamt hat bisher keine konkreten Verstöße festgestellt, aber seine Einschätzung ist klar: Aufgrund der starken Position der großen Mineralölgesellschaften ist die Wettbewerbssituation auf den Kraftstoffmärkten insgesamt unbefriedigend.

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Bremerhavener Fischessen

Am Mittwoch, den 9. Mai 2012, habe ich an dem Bremerhavener Fischessen in der Landesvertretung Bremen teilgenommen. Dort sprachen wir über die guten Infrastrukturvoraussetzungen in Bremerhaven und die Ausrichtung der Fischereipolitik.

Projekt ''ehrbarer Kaufmann''

Diese Woche hat mich der Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (BVK), vertreten durch Herrn Dr. Wolfgang Eichele (Hauptgeschäftsführer) und Frau Anja Kahlscheuer (Geschäftsführerin), in meinem Berliner Büro besucht.

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Europäische Lärche ist der Baum des Jahres 2012

Heute bekamen wir im Ausschuss Besuch von der Baum des Jahres-Stiftung. Jedes Ausschussmitglied bekam von Dr. Silvius Wodarz eine europäische Lärche überreicht.

Der Nadelbaum, der auch im Winter seine Nadeln verliert, ist klimatisch sehr anpassungsfähig, weist eine hohe Holzqualität auf und erzielt stolze Preise, wenn man ihn eines Tages erntet.

In meiner emsländischen Heimat werde ich der Lärche einen schönen Platz zuweisen.

Bei der Aktion Red Hand Day im Bundestag

Pressespiegel (Auswahl)

17.05.2012: Fuldaer Zeitung: Erlasse zu Lkw-Höhen erschweren „Vieh und Fleisch“ die Tiertransporte

16.05.2012: Deutschlandradio: Gespräch zum Thema Tierschutz (Text und Audio)

13.05.2012: Proplanta: Bundesverband deutscher Milchviehhalter eröffnet Büro in Berlin

09.05.2012: NOZ: Meppen: „Investitionen nötig“ an Leichtathletikanlage

04.05.2012: NOZ: „Ein Gewinn für unsere Stadt“

03.05.2012: NOZ: Goldmann will Baugesetz zügig ändern

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Meine Pressemitteilungen

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Antibiotika in der Nutztierhaltung

Antibiotika-Einsatz in der landwirtschaftlichen Tierhaltung macht seit einigen Wochen die Schlagzeile. Bundesministerin Aigner legt Vorschläge zur Verminderung der Abgabemengen von Antibiotika vor. Verbraucherinnen und Verbraucher sind verunsichert.

Auch mich beschäftigt dieses Thema. Ich habe mir viele Fragen gestellt:

Warum sind Antibiotika in der Nutztierhaltung überhaupt wichtig?
Welche Probleme treten auf?
Warum sind zu viele Antibiotika in der Nutztierhaltung schädlich für den Menschen?
Welche Maßnahmen und Lösungen stehen zur Verfügung?

Meine Antworten auf diese Fragen finden Sie hier.

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Zukunft für Landwirtschaft und Verbraucher

1. Leitbilder einer liberalen Agrarpolitik

Die Landwirtschaft braucht ein neues Programm. Ziel der Neuausrichtung ist es, die Landwirtschaft zukunftsfest zu machen und den Herausforderungen mit einem marktorientierten Konzept entgegenzutreten. Moderne Landwirtschaft darf sich vor der Globalisierung nicht verschließen, sondern muss diese als Chance betrachten.
Dabei gilt vor allem das Prinzip der Nachhaltigkeit, welches den Dreiklang aus sozialer, ökonomischer und ökologischer Ausgewogenheit gewährleistet.
Das nebeneinander unterschiedlicher Produktionssysteme, also der modernen hoch spezialisierten, sowie der bäuerlich geprägten bis hin zur ökologisch ausgerichteten Landwirtschaft sind Kernanliegen der liberalen Agrarpolitik. Es muss unseren Bauern und Bäuerinnen frei sein, für welche Produktionslinie sie sich entscheiden.
Die moderne Landwirtschaft leistet schon heute weit mehr, als nur die Versorgung der Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln. Die angemessene Anerkennung der Wirtschaftskraft, der innovativen Produktentwicklung, der Erhalt der Vitalität ländlicher Räume und die Pflege der regional vielfältig ausgestalteten Kulturlandschaft sind längst überfällig. Die moderne liberale Agrarpolitik muss die Rahmenbedingungen einer unternehmerisch und wettbewerbsorientierten Landwirtschaft an diesen Leistungen ausrichten.

Landwirtschaft ist auch eine Gesellschaftsfrage. Die Bürgerbeteiligung muss gefördert werden, so dass mehr Bottom up, als Top down Entscheidungen getroffen werden können. Gemeinden und Kommunen müssen in regionalspezifische Fragestellungen stärker eingebunden werden, nur so können wirtschaftliche oder gesellschaftliche Fehlstellungen ohne Gesetzesänderung sinnvoll gelöst werden. Ein Vorgehen dieser Art steht ohnehin in der liberalen Tradition des Subsidiaritätsprinzips.

Die Entleerung und Überalterung des ländlichen Raums ist nicht nur ein demographischer Aspekt, sondern auch eine ordnungspolitische Frage. Die Vitalität des ländlichen Raums baut auf die kommunale Beteiligung auf. Die Eigenverantwortlichkeit junger Familien, Bewohner und Betriebsinhaber ist gefragt, wenn eine geregeltes Nebeneinander funktionieren soll. Die Gesellschaftsstrukturen und flachen Hierarchien ländlicher Regionen eigenen sich bestens, um eine verantwortungsbewusste, partizipative Gemeinschaft zu bilden.

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