Michael Goldmann

03.01.2012

Janssen-Kucz Kritik unbegründet und nicht hilfreich

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Der örtliche Bundestagsabgeordnete Hans-Michael Goldmann (FDP) hat die Kritik der Grünen-Abgeordneten Janssen-Kucz an Umweltminister Hans Heinrich Sander als in der Sache unbegründet und nicht hilfreich zurückgewiesen. Nach Auffassung von Goldmann hat der niedersächsische Umweltminister Hans Heinrich Sander (FDP) seine Regierungsarbeit immer nach dem Motto „Mit den Menschen, für die Menschen“ umgesetzt und dafür bei seinen Gesprächen mit Herrn Landrat Bramlage, mit Landwirten unter Leitung des Kreisvorsitzenden des Landwirtschaftlichen Hauptvereins Justus Ackermann und beim Gemeindebesuch in Jemgum große Anerkennung erfahren.

Es war Hans Heinrich Sander, der viele Male im Bundesrat den Antrag gestellt hat, für notwendige Infrastruktureingriffe in die Natur nicht zwingend einen Flächenausgleich zu schaffen, sondern auch Kompensationszahlungen in Geld zu ermöglichen. Gerade diese Zahlungen wären nach Auffassung von Sander und Goldmann bestens geeignet, Natur- und Landschaftsschutzprojekte z. B. im Rheiderland auf den Weg zu bringen.

Goldmann, der auch Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist und Sander bei seinen Besuchen begleitete, betonte, dass der Zwangsflächenausgleich gerade den Grünlandbetrieben in Ostfriesland die Flächen „wegfrisst“ und absolut existenzbedrohend ist.
„Aktuelle Beispiele, wie der Flächenerwerb durch den Bund über das Wasser- und Schifffahrtsamt Emden zum Nachteil von zukunftsorientierten Landwirten in Westoverledingen, machen das Problem deutlich“, so Goldmann.
Goldmann führte weiter aus, dass Hans Heinrich Sander völlig zu Recht darauf hingewiesen hat, dass das Bundesberggesetz geändert werden muss, um das „Hab und Gut der Menschen im Rheiderland zu schützen“, zumal die Auswirkungen der Bauarbeiten im Rahmen des Kavernenprojektes und Leitungsbaus überhaupt nicht abzuschätzen sind.
„Es ist völlig müßig Schuldzuweisungen gegenüber schwarz-gelben, rot-grünen oder schwarz-roten Landes- oder Bundesregierungen beim Bundesberggesetz nach der Janssen-Kucz-Methode vorzunehmen. Es muss vielmehr Auftrag sein, Lösungen für die Menschen herbeizuführen“, betonte Goldmann. Er sprach gleichzeitig an Frau Kollegin Janssen-Kucz die Einladung aus, an dem parteiübergreifenden Mandatsträgergespräch teilzunehmen, das er beim Jemgumbesuch angeregt hatte und das bei Bürgermeister Tempel, den Ratsherren aus Jemgum und beim Umweltausschussvorsitzenden Arnold Venema auf volle Zustimmung gestoßen war. Goldmann brachte zum Ausdruck, dass die Problematik des Verzehrs von landwirtschaftlichen Produktionsflächen und die Auswirkungen von Eingriffen in das Eigentum von Landwirten durch Kavernenbau oder Energieleitungen ein besonders großes Problem darstellen, bei dem alle an einem Strang ziehen müssen.

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