Michael Goldmann

23.11.2011

Emsland wird vom geplanten Landeshaushalt profitieren

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„Die Haushaltsverhandlungen von FDP und CDU im Niedersächsischen Landtag haben auch für unsere Region viele positive Ergebnisse gebracht“. Davon ist der FDP-Bundestagsabgeordnete Michael Goldmann überzeugt. „Von dem Förderprogramm für Dorferneuerung profitieren vor allem kleine Unternehmen vor Ort. Deshalb ist es besonders erfreulich, dass hierzu landesweit in den kommenden beiden Jahren 14 Millionen Euro eingesetzt werden“, erklärt Goldmann, „jeder Euro, der im Bereich der Dorferneuerung an öffentlichen Mitteln aufgewandt wird, zieht sieben bis acht Euro an privaten Investitionen nach sich.“

Goldmann zeigte sich auch zufrieden über die zusätzlichen Mittel für den kommunalen Straßenbau. Um die Verkehrsverhältnisse in den Kommunen zu verbessern, werden in den Jahren 2012 und 2013 jeweils weitere 5 Millionen Euro für den Erhalt der niedersächsischen Straßen zur Verfügung gestellt. Damit können in den kommenden zwei Jahren insgesamt jeweils rund 108 Millionen Euro in die Straßen investiert werden. „In einem Flächenland wie Niedersachsen ist eine gute Infrastruktur ganz wichtig“, erklärt Goldmann. „Mit diesen Mitteln können die durch die vergangenen harten Winter stark geschädigten Landesstraßen saniert werden.“ Im Haushaltsplan des Landkreis Emsland wurde für 2011 2,35 Mio. Euro für den Um- und Ausbau von Kreisstraße und Brücken zur Verfügung gestellt und auch in die Haushaltsplanung für 2012 werden wieder entsprechende Kosten auf den Landkreis zukommen.

Ein weiterer Schwerpunkt ist der Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren. Mit 25 Millionen Euro in 2012 und 15 Millionen Euro in 2013 wird ein neues eigenes Landesprogramm aufgelegt. Somit stehen in Niedersachsen in den nächsten zwei Jahren fast 110 Millionen Euro für den Ausbau bereit. „Im Hinblick auf den zunehmenden Fachkräftemangel ist eine höhere Erwerbsquote von Frauen von entscheidender Bedeutung. Ausreichend Betreuungsplätze sind die Voraussetzung, um Familie und Beruf vereinbaren zu können. Wir können es uns nicht länger leisten, auf die Fähigkeiten der vielen gut qualifizierten Frauen zu verzichten“, macht Goldmann deutlich.

Als weitere Bonus-Punkte für die Region gelten das Förderkonzept für den Ärztenachwuchs (+ zwei Millionen Euro) und das Investitionsprogramm für kleinere Museen (+ zwei Millionen Euro). Zudem werde es eine zusätzliche institutionelle Förderung für das Theaterpädagogische Zentrum der Emsländischen Landschaft in Lingen in Höhe von jeweils 85.000 Euro pro Jahr geben. „Gerade bei uns im ländlichen Raum werden so viele positive Effekte für die Bürgerinnen und Bürger erreicht. Unsere Region wird Nutznießer der Beschlüsse sein“, so Goldmann abschließend.

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