Michael Goldmann

26.11.2010

Haushalts-Bilanz: Wir haben alles richtig gemacht

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BERLIN. Anlässlich der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag erklärt der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Hans-Michael Goldmann:

Unser Ziel , die unternehmerische und marktorientierte Landwirtschaft zu stärken ist uns auf ganzer Linie gelungen. Die Debatte hat deutlich gemacht, dass die christlich-liberale Koalition den Sparauftrag erfüllt, die deutschen Wettbewerbsfähigkeit der Bauern unterstützt und einen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz leistet. Dazu trägt auch die Öffnung des Bundesprogramms Ökolandbau bei, denn es geht uns im ökologischen Forschungsbereich um etwas mehr Breite unter Wahrung der Kernansätze. Auch andere Formen der nachhaltigen Landwirtschaft, die einen wesentlichen Beitrag zum Gemeinwohl leisten, sollen eine Chance haben.
Die Einigung beim Agrardiesel ist ein Sieg für die gesamte Landwirtschaft, denn Steuersenkung ist keine Subvention, sondern die Chance auf Marktteilnahme. Deshalb tritt die Koalition auch weiterhin für die Absenkung der Agrardieselsteuer ein.
Im Export ist die deutsche Landwirtschaft gut aufgestellt und das bei Erfüllung der Cross-Compliance Auflagen und Einhaltung des Kodex der guten fachlichen Praxis. Wir haben also alles richtig gemacht und werden uns weiterhin für den Dreiklang der ökonomischen, ökologischen und sozialen Ziele in der Gemeinsamen Agrarpolitik einsetzen

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