Michael Goldmann

18.10.2010

Goldmann begrüßt das Energiekonzept der Bundesregierung

zum Herunterladen: PM101018_Energiekonzept_BR.pdf (16,52 KB)

Die Kommune als Abnehmer von Energie ist daran interessiert, die Energiepreise kalkulierbar und bezahlbar zu halten. Die Stabilität und Sicherheit der Stromversorgung ist für die Stadt und ihre Bürger notwendig. „Als Kommune profitiert Papenburg auf vielfältige Art und Weise“, erklärt Goldmann.

Das Energiekonzept der Bundesregierung enthält wichtige Fördermaßnahmen für Kommunen und Stadtwerke. So wird die Nationale Klimaschutzinitiative aufgestockt. Für 2011 und die Folgejahre werden 370 Millionen Euro bereitgestellt - u.a. für das Erstellen kommunaler Klimaschutz-Konzepte.

Auch aus dem neuen Energieeffizienz-Fonds (910 Millionen Euro) werden Mittel für die Kommunen zur Verfügung gestellt. Dabei sind Energieeinspar-Möglichkeiten in Städten vielfältig - z.B. bei der Straßenbeleuchtung.

Weiter hat die Bundesregierung ein Förderprogramm beschlossen, mit dem für kleine Marktteilnehmer der Bau von hocheffizienten Kraftwerken vor allem mit Kraft-Wärme-Kopplung gefördert wird. Davon profitieren vor allem die Stadtwerke. Außerdem können Zusammenschlüsse von Stadtwerken sich jetzt leichter an Windkraft auf dem Meer beteiligen - ein neues Kreditprogramm für Offshore-Windkraft macht es möglich.

Finanziert werden all diese Maßnahmen aus dem Energie- und Klimafonds, der ab 2011 aus Gewinnabführungen von Kernkraftwerksbetreibern und ab 2013 aus Mehrerlösen aus der Versteigerung von CO2-Emissionsrechten finanziert wird.

Die Wettbewerbsfähigkeit der Stadtwerke bleibt somit erhalten - auch weil die Bundesregierung den unbegrenzten Einspeisevorrang für Erneuerbare Energien festgeschrieben hat. Dadurch werden Investitionen der Stadtwerke in Öko-Strom vor dem Wettbewerb durch Kernkraftwerke geschützt. Und für ihre Gaskraftwerke wird der Zugang zum Gasmarkt durch erweiterte internationale Transportkapazitäten für Gas gesichert.“

Neue Wege eröffnet die Bundesregierung unserer Region im Bereich der Elektromobilität. Auf der Grundlage einer Kennzeichnungsverordnung für Elektroautos sollen Städte künftig selbst über verkehrsrechtliche Privilegien entscheiden können, z.B. bei der Parkraum-Ausweisung. Dadurch werden Elektrofahrzeuge attraktiver.

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