Michael Goldmann

18.10.2010

Bessere Aufklärung über Internet-Portal von Ministerin Aigner gefordert

zum Herunterladen: PM101018_Internet-Portal.pdf (19,14 KB)

BERLIN. Anlässlich der Ankündigung der Verbraucherschutzministerin Aigner zur Einrichtung eines Internetportals gegen falsche und täuschende Kennzeichnung von Lebensmitteln erklärt der Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Hans-Michael Goldmann:

Bis jetzt ist die Absicht der Bundesverbraucherministerin zur Einrichtung eines solchen Internetportals alles andere als klar. Daher bittet der Ausschutzvorsitzende Ministerin Aigner im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz über Zweck und Notwendigkeit einer solchen Maßnahme im zuständigen Verbraucherausschuss zeitnah zu berichten. Es muss geklärt werden, inwieweit der Ausschuss frühzeitig in die Arbeit zur Erstellung eines aufklärenden Internetportals mit einbezogen wird und ob die Verbraucherministerin tatsächlich – wie die Wirtschaft befürchtet – einen Internetpranger einrichten möchte.

Es stellt sich auch die Frage, wieso grade dieses Modell gewählt wurde. Denn die Plattform für Ernährung und Bewegung (peb) leistet bereits heute zusammen mit Wirtschaft, Politik, Sport und Verbraucherverbänden eine gute Verbraucheraufklärung.

Es steht natürlich außer Frage, dass Verbrauchertäuschung bekämpft werden muss, es ist nur zu klären wie. Da offensichtlich zunächst das Internet-Portal in Hessen online gehen soll, ist es für die Länder umso wichtiger, dass Ministerin Aigner genau über Absicht und Prozess eines Internet-Portals im Ausschuss berichtet.

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