08.09.2010
Freigabe von Entwicklungshilfemitteln für Infrastrukturmaßnahmen war überfällig
zum Herunterladen: pm100908_BMZ_Infrastraktur.pdf (16,79 KB)
Zu der Entscheidung des Entwicklungsministers Dirk Niebel, künftig grundsätzlich auch wieder Infrastrukturmaßnahmen zu fördern erklärt der niedersächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Hans-Michael Goldmann:Die Entscheidung des Entwicklungsministers Niebel künftig grundsätzlich auch wieder Infrastrukturmaßnahmen zu fördern, war überfällig. Die SPD hatte sich in den letzten 11 Jahren geweigert, Entwicklungsgelder hierfür einzusetzen.
Für Niedersachsen und insbesondere für das Emsland ist diese Entscheidung deshalb von herausragender Bedeutung, weil jetzt die Meyer-Werft in Papenburg von dieser Entscheidung profitieren könnte. Indonesien will den Verkehr zwischen seinen Inseln verbessern und ist stark an dem Know-How der Meyer-Werft interessiert. Wegen der Wettbewerbsverzerrungen durch Dumpingpreise in Südostasien, sind deutsche Werften bei solchen Aufträgen in Entwicklungs- und Schwellenländern bislang häufig leer ausgegangen.
Deswegen war es höchste Zeit, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit seine Zurückhaltung bei solchen Infrastrukturmaßnahmen aufgegeben hat.
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