Michael Goldmann -

04.02.2010

Blesers Kritik an FDP-Position zur Solarförderung ist scheinheilig

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Zur Kritik des Agrarsprechers der CDU/CSU Bundestagsfraktion zur FDP-Position zur Solarförderung erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Hans-Michael Goldmann, der auch Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist:

Es ist doch völlig klar, dass niemand ein Interesse daran hat, eine Überförderung der Solarbranche fortzusetzen. Doch wir müssen auch dem Grundsatz der Planungssicherheit Rechnung tragen. Eine drastische Reduktion der Förderung bereits zum 01. April oder 1. Mai ist einige Monate zu früh.
Hr. Bleser stößt leider ins selbe scheinheilige Horn, wie viele andere, wenn es darum geht, Energieerzeugung zu kritisieren. Die einen wollen keine Windkraftanlagen in Sichtweite haben, die anderen keine Kohle- oder Kernkraftwerke und nun schießt man auch gegen Solaranlagen. Doch wo der Strom den unsere Industriegesellschaft benötigt herkommen soll, verschweigen solche Eiferer stets, da geht es ständig nach dem St-Florians-Prinzip.

Niemand bestreitet, dass die Förderung erneuerbarer Energien nicht zu Wildwuchs führen darf. Deswegen darf es nicht allein an der Förderung liegen, dass irgendwo Windanlagen gebaut werden, wo es nicht ausreichend Wind gibt oder Solaranlagen auf Flächen, die ökologisch wertvoll sind oder für die landwirtschaftliche Produktion benötigt werden. Das hat auch nichts mit „Gewinnmaximierung ländlicher Regionen“ zu tun, wie Hr. Bleser kritisiert. Andererseits dürfte es einige Landwirte geben die dankbar sind, wenn sie aus der Verpachtung oder der eigenen Nutzung geeigneter Flächen für Solaranalagen ein gutes Nebeneinkommen erzielen können. Das will die FDP ermöglichen.

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