Michael Goldmann -

Sicherheitspolitischer Tag MdB Elke Hoff in Leer im Januar 2009

Im Januar war Elke Hoff, Fraktionskollegin und Mitglied im Verteidigungsausschuss,
Gast in unserem Wahlkreis. Das Mandat für die Beteiligung deutscher Soldaten am ISAF- Einsatz (International Security Assistance Force) in Afghanistan war Thema unserer siebten Aktuellen Stunde, in der wir inhaltlich informierten und mit den Zuhörern diskutierten.
Aus der Bevölkerung wurde dem Bundeswehreinsatz in Afghanistan bislang ein „freundliches Desinteresse“ entgegengebracht, das auf die uneingeschränkte Solidaritätsbekundung hinsichtlich der Terroranschläge vom 11. September 2001 zurückzuführen ist. Mit steigenden Zahlen getöteter Soldaten werden die Debatten über Sinn und Unsinn der Intervention jedoch lauter.

So auch an diesem Abend bei uns in Leer. „Wie lange können wir uns diesen Einsatz noch leisten und wo liegen die Erfolge deutscher Beteiligung“, fragte eine Zuhörerin vor dem Hintergrund der desolaten Situation im Bundeshaushalt. Meine Kollegin Elke Hoff, abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion, machte die Komplexität der Vorgänge in Afghanistan und unzureichende Aufklärung darüber für das wachsende Unverständnis in der hiesigen Bevölkerung verantwortlich.
Ziel deutscher Soldaten sei es , den Wiederaufbau des Landes in den Mittelpunkt zu stellen und den Aufbau der Sicherheitsstrukturen in Afghanistan, das heißt, Militärausbildung, Polizeiausbildung und nicht zuletzt auch den Justizaufbau voranzubringen, um nachhaltig den Nährboden für Terror zu entziehen. Ein sofortiger Rückzug deutscher Soldaten sei beschämend.
„Wir haben durch die zivilen Aufbaumaßnahmen viele Erwartungen in der afghanischen Bevölkerung geweckt, die sich seit mehr als zwanzig Jahren im Krieg befindet und zwischen den Mühlsteinen der Interessen täglich ums Überleben kämpft. Unter Beteiligung deutscher Soldaten wurde unter anderem der Aufbau von Schulen vorangetrieben, durch Bildung ein Fundament zum Verstehen staatlicher Strukturen geschaffen.“ Ich stimme den Ausführungen meiner Fraktionskollegin zu,dass ein sofortiger Truppenrückzug eine erneute Destabilisierung des Landes und unausweichlich auch eine Destabilisierung Pakistans zur Folge hätte.
Wir müssen die neue Obama- Administration in Amerika in die Pflicht nehmen und neue Bündnisse in der Region schmieden. Insbesondere den Iran, Russland und China müssen wir gemeinsam in diplomatische Überlegungen einbeziehen, um eine dauerhafte Lösung für die Region herbeizuführen.
Die Entscheidung über eine Verlängerung eines Einsatzes unterliegt nicht dem Fraktionswillen der Parteien und wird damit zur Gewissensfrage für jeden einzelnen Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

Nach meiner Auffassung bedarf es in erster Linie einer verantwortungsvollen Anpassung der Ziele an realistische Maßstäbe. Auch Leeraner Soldaten des Kommandos Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst „Ostfriesland“sind regelmäßig für die truppenärztliche und notfallmedizinische Versorgung im Einsatz in Afghanistan. Am Morgen waren wir mit unserer FDP Delegation zum Gespräch mit Oberstarzt Dr. Stephan Schoeps zusammengetroffen, um reflektierend auf den laufenden Einsatz im Rahmen der Quick Reaktion Force 3 zu blicken und über den bevorstehenden Einsatz im Rahmen des 19. ISAF- Kontingentes in Afghanistan zu informieren.


Besuch der Nordseewerke GmbH Emden, ein Unternehmen von Thyssen Kupp Marine Systems
Foto v.l.: R. Stellermann -Geschäftsführer der Nordseewerke GmbH, Cornelia Debus- Bezirksverband Ems- Jade, Elke Hoff- MdB, Fritz Niemeyer- Betriebsratvorsitzender

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