13.05.2009
Brief an die Tierschützer der Wildtiere in Zirkussen
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Zur Emailaktion für eine Positivliste von Zirkustieren im ZirkusLiebe Tierschützerinnen und Tierschützer,
in den vergangenen Tagen erreichte mich eine Flut von Emails, in denen ich von Ihnen gebeten wurde, mich für den Antrag der Bündnis 90/die Grünen für eine Positivliste zur Haltung von Tieren in Zirkussen einzusetzen. Die Menge der Emails hat mir zusätzlich noch einmal aufgezeigt wie wichtig dieses Thema für Sie, liebe Tierfreundinnen und Tierfreunde, ist.
Ich und auch meine Kollegen der FDP-Bundestagsfraktion haben im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz für den Antrag im Sinne des Schutzes der Wildtiere im Zirkus gestimmt. Ich beschäftige mich schon länger mit Wildtieren in Zirkussen und bekomme durch die gute Kooperation mit Vier Pfoten immer wieder neue und erschreckende Erkenntnisse zur Thematik mitgeteilt.
Aufgrund dessen hatte die FDP im eben benannten Ausschuss schon vor einigen Wochen einen Bericht angefordert, der dem hier besprochenen Antrag vorausging. Der Bericht verdeutlichte, dass von Seiten der Länder oder auch der Regierung leider noch keine effizienten Maßnahmen eingeleitet worden sind, um den Schutz der Tiere voranzubringen. Es wurde angeführt, dass seit März 2008 die Zirkusregisterverordnung in Kraft getreten ist und verschiedenste Daten von Zirkussen und deren Tierbestand wohl auch schon vorher den Veterinärämtern zur Verfügung standen. Das grundsätzliche Problem liege aber woanders. Die Wildtier-Zirkus-Problematik sei leider Länderfrage, daher gibt es natürlich auch verschiedene Register in den Ländern. Laut § 11 TierschutzG müssen die Zirkusse eine Erlaubnis haben, um in den unterschiedlichen Bundesländern zu gastieren, allerdings liegen die Daten der Zirkusse nicht zentral vor und man weiß auch nicht, aus welchem Jahr die Zulassung stammt. Genau aus diesem Grund wird nun (Stand April 2009) überlegt, ein zentrales Zirkusregister anzulegen, eine HIT-Datenbank in München ist in Planung. Derzeitig wird gerade an der Datenmaske und an der Frage nach der Datenpflege gearbeitet. Danach soll der Änderungsbedarf der Länder berücksichtigt werden und noch in diesem Jahr soll die Datenbank in Betrieb genommen werden.
Dies sind wirklich traurige Aussichten, da die betreffenden Daten nicht rückwirkend eingepflegt werden und somit wieder bei NULL angefangen wird. Auch erbittet sich das Ministerium eine weitere zweijährige Prüfzeit, welche wieder keine Verbesserungen für die Tiere mit sich bringt. Und dies sind nur einige der zu bemerkenden Probleme.
Umso wichtiger ist es, dass wir uns weiter intensiv mit der Thematik befassen. Ich hatte vor kurzem erst die Möglichkeit mir eine Bärenauffangstation von Vier Pfoten an der Müritz anzuschauen. Diese Auffangstationen stellen meiner Meinung nach eine großartige Alternative für die Bären dar, die u. a. auch aus der Zirkushaltung kommen. Damit wird der richtige Weg beschritten. Aber auch für die anderen Wildtiere müssen Alternativen geschaffen werden, wenn wir weiter erfolgreich in diesem Themenbereich vorangehen wollen. An dieser Stelle sind die Tierschutzorganisationen noch einmal hervorzuheben, da sie ihre Einrichtungen oftmals komplett mit eigenen Mittel und Ihren Spenden, liebe Tierfreundinnen und Tierfreunde, bezahlen. Die Bundesregierung gab leider auch in ihrem Bericht zu verstehen, dass keinerlei finanzielle Unterstützung von ihrer Seite für Auffangstationen zu erwarten sei.
Wir müssen in diesem Themenbereich vorangehen. Sie können davon ausgehen, dass ich mich als tierschutzpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion auch weiterhin intensiv mit dieser Thematik befassen werde.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Hans-Michael Goldmann