Michael Goldmann

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Freitag, 10. Februar 2012

Herzlich willkommen in Berlin

Hans-Michael Goldmann Ich freue mich, dass Sie mir bei meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter über die Schulter schauen möchten. Meine Arbeit konzentriert sich nicht nur auf die FDP-Fraktion und die Ausschüsse des Bundestages in Berlin. Ebenso wichtig ist mir die Arbeit für die Bürger im Wahlkreis Unterems und in Ostfriesland.

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Eindrücke vom Ausschuss-Rundgang auf der Grünen Woche

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Die FDP-Bundestagsfraktion auf der Grünen Woche

Fraktionsrundgang und Podiumsdiskussion auf der Grünen Woche

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Antibiotika in der Nutztierhaltung

Antibiotika-Einsatz in der landwirtschaftlichen Tierhaltung macht seit einigen Wochen die Schlagzeile. Bundesministerin Aigner legt Vorschläge zur Verminderung der Abgabemengen von Antibiotika vor. Verbraucherinnen und Verbraucher sind verunsichert.

Auch mich beschäftigt dieses Thema. Ich habe mir viele Fragen gestellt:

Warum sind Antibiotika in der Nutztierhaltung überhaupt wichtig?
Welche Probleme treten auf?
Warum sind zu viele Antibiotika in der Nutztierhaltung schädlich für den Menschen?
Welche Maßnahmen und Lösungen stehen zur Verfügung?

Meine Antworten auf diese Fragen finden Sie hier.

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Zukunft für Landwirtschaft und Verbraucher

1. Leitbilder einer liberalen Agrarpolitik

Die Landwirtschaft braucht ein neues Programm. Ziel der Neuausrichtung ist es, die Landwirtschaft zukunftsfest zu machen und den Herausforderungen mit einem marktorientierten Konzept entgegenzutreten. Moderne Landwirtschaft darf sich vor der Globalisierung nicht verschließen, sondern muss diese als Chance betrachten.
Dabei gilt vor allem das Prinzip der Nachhaltigkeit, welches den Dreiklang aus sozialer, ökonomischer und ökologischer Ausgewogenheit gewährleistet.
Das nebeneinander unterschiedlicher Produktionssysteme, also der modernen hoch spezialisierten, sowie der bäuerlich geprägten bis hin zur ökologisch ausgerichteten Landwirtschaft sind Kernanliegen der liberalen Agrarpolitik. Es muss unseren Bauern und Bäuerinnen frei sein, für welche Produktionslinie sie sich entscheiden.
Die moderne Landwirtschaft leistet schon heute weit mehr, als nur die Versorgung der Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln. Die angemessene Anerkennung der Wirtschaftskraft, der innovativen Produktentwicklung, der Erhalt der Vitalität ländlicher Räume und die Pflege der regional vielfältig ausgestalteten Kulturlandschaft sind längst überfällig. Die moderne liberale Agrarpolitik muss die Rahmenbedingungen einer unternehmerisch und wettbewerbsorientierten Landwirtschaft an diesen Leistungen ausrichten.

Landwirtschaft ist auch eine Gesellschaftsfrage. Die Bürgerbeteiligung muss gefördert werden, so dass mehr Bottom up, als Top down Entscheidungen getroffen werden können. Gemeinden und Kommunen müssen in regionalspezifische Fragestellungen stärker eingebunden werden, nur so können wirtschaftliche oder gesellschaftliche Fehlstellungen ohne Gesetzesänderung sinnvoll gelöst werden. Ein Vorgehen dieser Art steht ohnehin in der liberalen Tradition des Subsidiaritätsprinzips.

Die Entleerung und Überalterung des ländlichen Raums ist nicht nur ein demographischer Aspekt, sondern auch eine ordnungspolitische Frage. Die Vitalität des ländlichen Raums baut auf die kommunale Beteiligung auf. Die Eigenverantwortlichkeit junger Familien, Bewohner und Betriebsinhaber ist gefragt, wenn eine geregeltes Nebeneinander funktionieren soll. Die Gesellschaftsstrukturen und flachen Hierarchien ländlicher Regionen eigenen sich bestens, um eine verantwortungsbewusste, partizipative Gemeinschaft zu bilden.

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Pressespiegel (Auswahl)

06.02.2012: Ostfriesen-Zeitung: Kreis-FDP macht sich Mut für die Zukunft

03.02.2012: Raiffeisen.com: EU-Agrarpolitik in der Diskussion

02.02.2012: NOZ: FDP: Stadt muss gegebene Zusagen auch einhalten

01.02.2012: General-Anzeiger: Goldmann kritisiert Führung des Marienkrankenhauses

31.01.2012: NOZ: „Kein Kommentar“ zur Frühchenstation in Papenburg

30.01.2012: NOZ: Raserei auf der Hauptstraße in Apeldorn

28.01.2012: Ostfriesen-Zeitung: Mehr Freizeitskipper sollen aufs Wasser

27.01.2012: top agrar: Tierärzte wollen Hoheit über Antibiotika behalten

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Pressemitteilung vom 08.02.2012

Die Zeiten der langen Meldewege sind vorbei – zukünftig wird angemessen und schnell auf Infektionsgefahren reagiert

BERLIN. Anlässlich der Zustimmung des Gesundheitsausschusses zu den notwendigen Konsequenzen aus der EHEC-Krise erklärt der Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Hans-Michael Goldmann:

Mit dem Gesetz zur „Durchführung der internationalen Gesundheitsvorschriften“ sorgt die Bundesregierung für mehr Infektionsschutz der Bevölkerung. Sie zieht Konsequenzen aus der EHEC-Krise im vergangenen Jahr und verkürzt die Meldewege bei gesundheitlichen Gefahren.

Verbraucher erhalten schnell und kompetent Informationen zu gesundheitlichen Risiken. Und Bauern bleiben wirtschaftliche Einbußen erspart, da durch zügige Aufklärung des Ursachenherdes keine Fehlinformation zu einer unnötigen Vernichtung von Lebensmitteln führt.

Auch im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat Ministerin Aigner heute positive Signale gesendet. Die Einrichtung der Task-Force, mit Experten aus den Ländern, vom Bund und von der EU zur Ursachenermittlung, soll ein fester Bestandteil des Krisenmanagements werden. Ein wichtiger Schritt für eine künftig verbesserte Zusammenarbeit von Bund und Ländern.