Goldmann vor Ort

Freitag, 10. Februar 2012

Gespräch im Gästehaus der Landesregierung zur Zukunft der Nordseewerke

Gemeinsam mit meinen ostfriesischen Parteifreunden sind wir Anfang Oktober 2009 vom Wirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler im Gästehaus der Niedersächsischen Landesregierung empfangen worden, um zusammen über die Zukunft der Nordseewerke zu beraten. In dem Gästehaus tagten während dieser Zeit die verantwortlichen Manager von TKMS und SIAG auf der einen und der Betriebsrat der Nordseewerke und die IG Metall auf der anderen Seite. Mit Verhandlungstisch saßen auch Wirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler und sein Staatssekretär Stefan Kapferer, der bereits am Mittwoch die erste Verhandlungsrunde im Gästehaus geleitet hatte.
In einer Sitzungspause informierte uns der Minister über das Ergebnis der Verhandlungen, welche letzten Endes dann auch in einem "Zukunftsvertrag Nordseewerke Emden" mündete.

Thyssen Krupp beteiligt sich mit 20 Prozent an dem noch zu gründenden Unternehmen SIAG Nordseewerke GmbH.
Die Bestandsfrist für die Arbeitsplätze von gesetzlich geregelt einem Jahr wird auf 24 Monate erweitert. Es soll danach keine betriebsbedingten Kündigungen geben.
Die Schiffbaukompetenz am Standort Emden für die Bereiche Engineering, Reparatur und Ausrüstung bleibt grundsätzlich erhalten. Die bestehenden Aufträge werden in Emden fertig gestellt.
Nach einem Jahr befasst sich der Aufsichtsrat von TKMS erneut mit der Auftragslage und Auftragsverteilung, zum Beispiel für die bestellten Fregatten.
200 Mitarbeiter bleiben für TKMS im Kompetenzzentrum Überwasser-Marine Engineering dauerhaft in Emden. Bis zu 110 weitere Stellen sind für Reparatur und Ausrüstung sowie den Thyssen Krupp Fahrzeugbau - ebenfalls dauerhaft - vorgesehen.
Es wird ein Integrationsbeirat gebildet. Dieser soll den Wandel bei den Nordseewerken begleiten. Er setzt sich zusammen aus jeweils zwei Vertretern von TKMS und SIAG, dem Betriebsratsvorsitzenden am Standort Emden, dem Thyssen Krupp-Konzernbetriebsratsvorsitzenden und jeweils einem Vertreter der IG Metall Emden und der IG Metall Bezirk Küste. Die Leitung hat die Landesregierung. Das Gremium soll dreimal im Jahr tagen, bei Bedarf öfter.

Wir konnten unsere Forderungen, die sich weitestgehend mit denen des Betriebsrates decken, gegenüber Minister Dr. Rösler noch einmal bekräftigen.Mit dem Betriebsrat der Nordseewerke wurde in einer Verhandlungspause das Gespräch auch noch einmal gesucht.

v.L.: Hillgriet Eilers, Michael Goldmann, Dr. Philipp Rösler, Roland Riese, Carl-Friedrich Brüggemann, Siegmund van Grieken, Erich Bolinius

Rösler berichtete, dass die neue Firma ?etwas? vom Land haben wolle und er deshalb darauf bestanden hätte, dass TKMS sich an der neuen Firma beteiligt. Auch die Einsetzung eines Integrationsbeirates sei ein Vorschlag von ihm gewesen. Ferner sagte Philipp Rösler, dass er sich dafür einsetzen werde, dass der neue Bundeswirtschaftsminister zusammen mit ihm im November 2009 nach Algerien reise, um bei der dortigen Regierung für einen Fregatten-Auftrag zu werben. Davon könnten die Nordseewerke profitieren, da sich ja in einem Jahr der AR von TKMS erneut mit der Auftragslage beschäftigen werde. Dass diese Überprüfung durchgeführt werde, wäre auch auf seinem Vorschlag in den Vertrag aufgenommen worden, so Rösler.
Philipp Rösler sagte dem Emder Unternehmer und Zulieferer der Nordseewerke, Siegmund van Grieken, der auf Wunsch der Emder FDP mit nach Hannover gefahren war, zu, dass er eine Abordnung von Zulieferfirmen kurzfristig empfangen wolle, um sich die Sorgen dieser Firmen anzuhören und um Lösungen zu finden. Die örtliche FDP wird bei dem Gespräch mit dabei sein.

"Der Landesregierung - insbesondere Minister Philipp Rösler - und dem Betriebsrat sowie der IG-Metall ist zu danken, dass dieses Ergebnis erzielt werden konnte. Es gibt für die Beschäftigten der Nordseewerke eine Zukunftsperspektive und auch der Schiffbau ist in Emden nicht endgültig zu Grabe getragen worden."