Goldmann in der Partei - Michael Goldmann

Mittwoch, 8. Februar 2012

BFA Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Von 2003 - 2009 habe ich den Bundesfachausschuss Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der FDP geleitet.

Der BFA trifft sich 2 - 3 mal im Jahr, um sich über aktuelle Probleme in diesem Themenfeld auszutauschen oder um neue Initiativen der FDP vorzubereiten und Anträge für Bundesparteitage zu erarbeiten.

Ein BFA wird jeweils nach der Neuwahl des Bundesvorstandes neu eingesetzt.

Ende Februar 2009 tagte der Bundesfachausschuss zum Schwerpunktthema Verbraucherschutz in Düsseldorf. Wir konnten mit prominenten und sachkundigen Gästen zahlreiche Detailfragen des Verbraucherschutzes diskutieren (z.B. Landesminister Uhlenberg, Vorsitzender der Verbraucherzentrale NRW und MdEP Holger Krahmer).

Wir haben folgende Anträge beschlossen und zum Bundesparteitag im Mai 2009 eingebracht:

Agrardieselbesteuerung senken - (Der Antrag wurde mit sehr großer Mehrheit verabschiedet, die anderen beiden Anträge wurden an den Bundesvorstand verwiesen.)

Fahrgastrechte im Nah- und Fernverkehr

Verbraucherfreundliche und praxistaugliche Lebensmittel-Kennzeichnung durchsetzen

Teilnehmer der Tagung in Daun Auf unserer Sitzung im Oktober 2008 in Daun haben wir uns schwerpunktmäßig mit den Problemen der Milchwirtschaft und dem Pflanzenschutz beschäftigt. Wir besichtigten den Musterbetrieb Meutes in der Eifel, der uns nachhaltig beeindruckt hat.

Anschließend besuchten wir die leistungsstarke Molkerei MUH in der Hocheifel. Hier führten wir eine intensive Diskussion über die aktuell anstehenden Entscheidungen in der Milchpolitik. Wir machten deutlich, dass die FDP einer Erhöhung des Umrechnungsfaktors nicht zustimmen kann.

Die Milchbauern müssen sich auf mehr Markt einstellen und wir sind überzeugt, dass sie dann auch künftig profitieren werden.

Auf der Sitzung im März 2008 in Kiel beschlossen wir folgende Anträge zum Bundesparteitag einzubringen.

EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit im Agrarbereich einführen praxisuntaugliche Erntehelferregelung auslaufen lassen

Wettbewerbsnachteile der deutschen Landwirtschaft durch EU-weite Angleichung der Besteuerung von Agrardiesel abbauen

Privatwirtschaftliche Absatzförderung in der Land- und Ernährungswirtschaft statt ?Zwangsabgabe?!

Klimaschutz durch effiziente Landwirtschaft

Der Verbraucherantrag konnte leider abermalig nicht behandelt werden, weshalb der Generalsekretär Dirk Niebel zugesagt hat, dass die FDP einen speziellen Kongress zum Verbraucherschutz durchführen wird.

Auf der Sitzung am 24. März 2007 in Hannover hatten wir beschlossen die folgenden Anträge zum Bundesparteitag im Juni 2007 einzubringen:

Planungssicherheit für Landwirte und Milchwirtschaft durch definitiven Beschluss zum Auslaufen der Milchquotenregelung schaffen

Chancen am Weltmarkt durch marktwirtschaftliche Weiterentwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik nutzen

Liberaler Verbraucherschutz - Verbraucher im Markt stärken

Bei der Sitzung am 11./12. Mai 2007 in Templin in der Uckermark beschäftigten wir uns schwerpunktmäßig mit der Forst- und Waldwirtschaft sowie mit der demographischen Entwicklung im Ländlichen Raum.