Michael Goldmann

Ausschussarbeit

Ich bin für die FDP-Bundestagsfraktion Vorsitzender des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Zusätzlich bin ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und im Ausschuss für Wirtschaft und Technologie.

Welcher Abgeordneter in welchen Ausschuss kommt, legt eine Fraktion zu Beginn einer Legislaturperiode fest (spätere Änderungen sind aber nicht ausgeschlossen). Danach wird festgelegt, wer welche Sprecherfunktion übernimmt. Die Sprecherfunktion besagt, dass man in der Fraktion für den jeweiligen Politikbereich verantwortlich ist. D.h. man bestreitet das politische Tagesgeschäft in diesen Themen eigenverantwortlich und erarbeitet Vorlagen für die Fraktion, wenn Anträge oder Anfragen in die Fraktion eingebracht werden sollen.

Eine weitere wichtige Funktion ist die des Obmannes der Fraktion in einem Ausschuss. Die Obleute aller Fraktionen treffen sich regelmäßig, um die Arbeit im Ausschuss zu koordnieren. In diesen Runden wird z.B. festgelegt, welches Thema wann im Ausschuss behandelt wird und ob eine Anhörung zu einem Thema stattfinden soll, bei der dann auf den Sachverstand externer Experten zurückgegriffen wird.

Die Ausschüsse tagen in jeder Sitzungswoche mittwochs ca. zwischen 09.00 und 14.00 Uhr, anschließend ist die Besprechung der Obleute.

Viele Themen sind fachübergreifend. In diesen Fällen legt der Bundestag fest, welcher Ausschuss federführend ist und welche anderen Ausschüsse mitberatend. Wenn eine Regierung ein Gesetz schnell beraten und verabschiedet haben möchte, ist eine ordentliche Beratung im
mitberatenden Ausschuss oft unmöglich. Das Mietrecht in der letzten Legislaturperiode wurde z.B. im Rechtsausschuss beschlossen, als der mitberatende Verkehrs- und Bauausschuss noch parallel über die Gesetzentwürfe der Regierung und der FDP beriet.

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