Michael Goldmann

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Sonntag, 29. Januar 2012

Herzlich willkommen in Berlin

Hans-Michael Goldmann Ich freue mich, dass Sie mir bei meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter über die Schulter schauen möchten. Meine Arbeit konzentriert sich nicht nur auf die FDP-Fraktion und die Ausschüsse des Bundestages in Berlin. Ebenso wichtig ist mir die Arbeit für die Bürger im Wahlkreis Unterems und in Ostfriesland.

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Grüne Woche 2012

Es ist wieder so weit! Die wichtigste internationale Messe für Land- und Ernährungswirtschaft hat ihre Tore geöffnet und bietet unvergessliche Erlebnisse und vielfältige Produkte aus aller Welt.

Gemeinsam mit den Mitgliedern des ELV-Ausschusses habe ich auf der Grünen Woche einen Rundgang gemacht. Meine Impressionen können Sie nachstehend auf den Bildern sehen.

Weitere Fotos und Berichte folgen in Kürze.

Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde

Weitere Eindrücke vom Ausschuss-Rundgang auf der Grünen Woche

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Antibiotika in der Nutztierhaltung

Antibiotika-Einsatz in der landwirtschaftlichen Tierhaltung macht seit einigen Wochen die Schlagzeile. Bundesministerin Aigner legt Vorschläge zur Verminderung der Abgabemengen von Antibiotika vor. Verbraucherinnen und Verbraucher sind verunsichert.

Auch mich beschäftigt dieses Thema. Ich habe mir viele Fragen gestellt:

Warum sind Antibiotika in der Nutztierhaltung überhaupt wichtig?
Welche Probleme treten auf?
Warum sind zu viele Antibiotika in der Nutztierhaltung schädlich für den Menschen?
Welche Maßnahmen und Lösungen stehen zur Verfügung?

Meine Antworten auf diese Fragen finden Sie hier.

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Zukunft für Landwirtschaft und Verbraucher

1. Leitbilder einer liberalen Agrarpolitik

Die Landwirtschaft braucht ein neues Programm. Ziel der Neuausrichtung ist es, die Landwirtschaft zukunftsfest zu machen und den Herausforderungen mit einem marktorientierten Konzept entgegenzutreten. Moderne Landwirtschaft darf sich vor der Globalisierung nicht verschließen, sondern muss diese als Chance betrachten.
Dabei gilt vor allem das Prinzip der Nachhaltigkeit, welches den Dreiklang aus sozialer, ökonomischer und ökologischer Ausgewogenheit gewährleistet.
Das nebeneinander unterschiedlicher Produktionssysteme, also der modernen hoch spezialisierten, sowie der bäuerlich geprägten bis hin zur ökologisch ausgerichteten Landwirtschaft sind Kernanliegen der liberalen Agrarpolitik. Es muss unseren Bauern und Bäuerinnen frei sein, für welche Produktionslinie sie sich entscheiden.
Die moderne Landwirtschaft leistet schon heute weit mehr, als nur die Versorgung der Bevölkerung mit Grundnahrungsmitteln. Die angemessene Anerkennung der Wirtschaftskraft, der innovativen Produktentwicklung, der Erhalt der Vitalität ländlicher Räume und die Pflege der regional vielfältig ausgestalteten Kulturlandschaft sind längst überfällig. Die moderne liberale Agrarpolitik muss die Rahmenbedingungen einer unternehmerisch und wettbewerbsorientierten Landwirtschaft an diesen Leistungen ausrichten.

Landwirtschaft ist auch eine Gesellschaftsfrage. Die Bürgerbeteiligung muss gefördert werden, so dass mehr Bottom up, als Top down Entscheidungen getroffen werden können. Gemeinden und Kommunen müssen in regionalspezifische Fragestellungen stärker eingebunden werden, nur so können wirtschaftliche oder gesellschaftliche Fehlstellungen ohne Gesetzesänderung sinnvoll gelöst werden. Ein Vorgehen dieser Art steht ohnehin in der liberalen Tradition des Subsidiaritätsprinzips.

Die Entleerung und Überalterung des ländlichen Raums ist nicht nur ein demographischer Aspekt, sondern auch eine ordnungspolitische Frage. Die Vitalität des ländlichen Raums baut auf die kommunale Beteiligung auf. Die Eigenverantwortlichkeit junger Familien, Bewohner und Betriebsinhaber ist gefragt, wenn eine geregeltes Nebeneinander funktionieren soll. Die Gesellschaftsstrukturen und flachen Hierarchien ländlicher Regionen eigenen sich bestens, um eine verantwortungsbewusste, partizipative Gemeinschaft zu bilden.

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Im Dezember 15% weniger Arbeitslose als vor einem Jahr

Anlässlich unseres Quartalsgespräches zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen besuchte ich in dieser Woche die Chefin der Agentur für Arbeit in Leer, Christiane Fern.

"Am Ende des Jahres 2011 hatten wir 1.391 weniger Arbeitslose im Agenturbezirk, also ein Minus von 15,3% zum Vorjahr", berichtete die Agenturchefin und blickt zuversichtlich auf die Entwicklung für das Jahr 2012. Mit einer Arbeitslosenquote von 3,5% steht der Geschäftsstellenbezirk Sögel quasi vor der Vollbeschäftigung, während die Arbeitslosenquote in Papenburg aktuell bei 4,7%, die in Leer bei 6,6% liegt. Eine glänzende Bilanz zeigt der Ausbildungsmarkt für die jungen Menschen in der Region. Von den 3.437 Bewerbern konnten 3.423 die gewünschte Ausbildung aufnehmen. Gleichstark stellt sich der Arbeitsmarkt insgesamt dar. Interessante freie Stellen warten auf qualifizierte ArbeitnehmerInnen.

Sorge bereitet nach wie vor die Situation der geringfügig Beschäftigten. Das ist die große Kraftanstrengung für den Arbeitsmarkt, in der die Politik besonders gefordert ist, zumal diese Beschäftigungsverhältnisse zu keiner auskömmlichen Rente führen. Wir brauchen nach wie vor mehr Krippen- und Kindertagesstättenplätze, deren Öffnungszeiten der angespannten Arbeitssituation von Frauen Rechnung tragen. Hier sind alle gefordert, selbst unverschuldeter Altersarmut energisch entgegenzutreten. Mir ist es wichtig, dass bei allen Betriebs- und Gemeindebesuchen, die für mich in nächster Zeit anstehen, das Thema Beschäftigungssituationen von Frauen Kernthema sein wird.

Eine beeindruckende Bilanz konnte die Agentur-Chefin Frau Fern in ihrem Netzwerk für Arbeitsmarktchancen aufweisen, indem gerade der Übergang von der Schule zum Beruf und eine bessere Beschäftigungsquote für Frauen im Zentrum der Überlegungen stehen. Wir waren uns im Gespräch darüber einig, dass der Netzwerkidee unter Einbindung von Handwerk, Mittelstand, Industrie, aber auch der Vernetzung mit dem Dienstleistungssektor oder niederländischen Partnern äußerste Bedeutung zukommt. Frau Fern und ich wollen die Netzwerkidee durch ständige Kontakte in der Zukunft vertiefen.

Pressespiegel (Auswahl)

27.01.2012: top agrar: Tierärzte wollen Hoheit über Antibiotika behalten

22.01.2012: NOZ: Neuer Umweltminister bei FDP-Empfang auf Gut Altenkamp

20.01.2012: Agrar-Presseportal: Agrarpolitik trifft Agrarwissenschaften

19.01.2012: Die Welt: Wenn der Acker nur noch Strom erzeugt

16.01.2012: Deutschlandfunk Kontrovers: Hähnchen mit Antibiotika - Wie gesund sind unsere Tierprodukte? (Audio)

10.01.2012: top agrar: Goldmann lobt Aigners Charta für Landwirtschaft

04.01.2012: Spiegel Online: Seehofer spricht Wulff das Vertrauen aus

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Pressemitteilung vom 27.01.2012

Internationale Grüne Woche – sicher, nachhaltig und preiswert

BERLIN. Anlässlich der 77. Internationalen Grünen Woche erklärt der Vorsitzende des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Hans-Michael Goldmann:

Die Internationale Grüne Woche ist auch in 2012 wieder ein voller Erfolg und wird dem Motto sicherer Produkte, nachhaltiger Produktion und preiswerter, gesunder Lebensmittel voll gerecht.

Unterschiedliche Produktionsformen – konventionell, ökologisch und regional werden als Einheit präsentiert und vermitteln dem Verbraucher Verlässlichkeit.

Nach der Charta für Landwirtschaft und Verbraucherschutz bekommt Regionalität neuen Stellenwert. Kritische Themen wie hoher Antiobiotika-Einsatz werden nicht nur diskutiert, sondern Lösungen aufgezeigt mit welchen Schritten die Antibiotika-Menge reduziert werden kann.

Besonders beeindruckend und besucherfreundlich präsentiert sich das Partnerland Rumänien, das als Neumitglied in der Europäischen Gemeinschaft eine Erfolgsgeschichte gerade im Bereich Landwirtschaft, Ernährung und Verbraucherschutz schreibt.